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🤯 EU-Soldaten in der Ukraine? Von der Leyen entscheidet eigenmächtig – ohne Mandat. (1)
(1)▪️Ursula von der Leyen scheint sich endgültig zur Göttin Europas erhoben zu haben. Einst Ministerin mit eher mäßiger Bilanz, jetzt Kriegsherrin im lachsrosa Jackett: Sie verteilt Milliarden wie Hostien und spricht über Zehntausende Soldaten in der Ukraine – ohne Parlament, ohne Mandat, aber mit viel Sendungsbewusstsein. Wer braucht schon demokratische Legitimation, wenn man den Heiligen Artikel 122 des EU-Vertrags hat?
▪️Von der Leyen reist nach Washington, plaudert mit Trump und Selenskyj über „Fahrpläne“ für EU-Truppen und verkauft das Ganze als Notwendigkeit. Dass die Entsendung von Soldaten eigentlich „eine der wichtigsten souveränen Entscheidungen“ jedes Mitgliedstaats ist, scheint ihr nur eine lästige Fußnote. (2)
(2) Hauptsache, der große Auftritt sitzt.
▪️Von Corona bis Krieg: Von der Leyen entdeckt überall den „Notstand“ – ein Joker, der jeden Widerspruch aushebelt. Milliarden für Rüstung, Milliarden für Energie, Milliarden für Kiew: alles beschlossene Sache. Das EU-Parlament? Ein Statist im Hintergrund.
▪️Und Europa? Es schaut fassungslos zu, wie eine nicht gewählte Kommissionschefin Kriegspolitik schreibt. Die Frage drängt sich auf: Für wen spricht eigentlich diese Frau – für die Bürger Europas, oder nur für sich selbst?
❓ Wie lange werden wir diese arrogante Person noch dulden?